Sondernutzung: Außengastronomie, Werbeaufsteller und Baustellen

Tische auf dem Gehweg, Kundenstopper vor dem Laden, Container am Straßenrand: Sondernutzungen erkennen, kontrollieren und Verstöße rechtlich fundiert abstellen.

Online via MS Teams 08:30 – 12:30 Uhr 249 € pro Person Inhouse auf Anfrage Baden-Württemberg

Zielgruppe

Gemeindevollzugsdienst, Ordnungsämter und Straßenverwaltungen, die Sondernutzungen kontrollieren, Erlaubnisse vorbereiten oder Verstöße ahnden.

Seminarziel

Ob Außenbewirtung, Warenauslage oder Baustelleneinrichtung: Die Nutzung öffentlicher Straßen über den Gemeingebrauch hinaus braucht eine Erlaubnis. Das Seminar vermittelt die Systematik von Gemeingebrauch und Sondernutzung nach dem Straßengesetz Baden-Württemberg und zeigt, wie der Außendienst Verstöße erkennt und konsequent abstellt.

Praxisbezug

Mit Prüfschema für die Kontrolle vor Ort und Musterformulierungen für Anordnungen gegenüber Gewerbetreibenden.

Inhalte

Gemeingebrauch und Sondernutzung
Abgrenzung nach dem Straßengesetz BW, Anliegergebrauch, Erlaubnispflicht.
Sondernutzungssatzung
Erlaubnis, Auflagen, Gebühren und Befristung nach kommunaler Satzung.
Außengastronomie und Warenauslagen
Flächen, Durchgangsbreiten, Barrierefreiheit, Kontrollpraxis.
Werbeaufsteller und Plakate
Kundenstopper, mobile Werbung, Abgrenzung zur wilden Plakatierung.
Baustellen und Container
Sondernutzung und verkehrsrechtliche Anordnung (§ 45 StVO), Absicherung.
Verstöße abstellen
Beseitigungsanordnung, Ersatzvornahme, Bußgeld und Gebührennachforderung.

Lernziele

Gemeingebrauch und Sondernutzung sicher abgrenzen
Erlaubnisse und Auflagen vor Ort kontrollieren
Unerlaubte Sondernutzungen rechtlich fundiert abstellen
Beseitigung anordnen und Ersatzvornahme vorbereiten
Bußgeldverfahren sauber einleiten

Online-Termine

Die Online-Termine finden jeweils von 08:30 – 12:30 Uhr statt. Wählen Sie Ihren Wunschtermin und melden Sie sich direkt an.

Webinar via Microsoft Teams

Die Online-Termine finden über Microsoft Teams statt. Den Teilnahmelink erhalten alle angemeldeten Personen rechtzeitig vor dem Termin per E-Mail. Eine eigene Teams-Lizenz ist nicht erforderlich – die Teilnahme ist über den Browser oder die Teams-App möglich. Sie benötigen lediglich einen PC oder Laptop mit Internetverbindung, Kamera und Mikrofon.

Angebotsformate & Preise

Feste Termine

Online-Seminar (Halbtag)

08:30 – 12:30 Uhr Via Microsoft Teams

Schwerpunkt: Kontrolle und Durchsetzung im Außendienst

Gemeingebrauch und Sondernutzung nach Straßengesetz BW
Außengastronomie, Warenauslagen und Werbeaufsteller
Baustellen, Container und verkehrsrechtliche Anordnung
Beseitigungsanordnung, Ersatzvornahme und Bußgeld

249 € pro Person · Endpreis, keine USt. gem. § 19 UStG

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